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© Hausverwaltung Peter Motzkeit, www.motzkeit-hausverwaltung.de, aktualisiert am 29.10.2012

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Diplom-Volkswirt Peter Motzkeit

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Wichtiger Hinweis
Modernisierung
In Zeiten steigender Energiepreise für Heizöl, Erdgas und Elektrizität ist die Einsparung von Energie ein aktuelles Gesprächsthema. Die Einsparung von Energie wird gleichermaßen bei Vermietern wie bei Mietern diskutiert.

Mit der Einsparung von Energie gehen Modernisierungsmaßnahmen einher, die selbstverständlich finanziert werden müssen. Eine Modernisierung führt in aller Regel zu einer Mieterhöhung durch einen sog. Modernisierungszuschlag.

Welche gesetzliche Regelung hat der Gesetzgeber für die Durchführung einer Modernisierung und der Durchsetzung der Mieterhöhung geschaffen?

Die wesentliche gesetzliche Regelung wurden in den §§ 554, 559, 559a, 559b und 561 BGB verankert.

Von diesen gesetzlichen Regelungen kann nicht zum Nachteil des Mieters abgewichen werden.

Der Mieter hat die Maßnahmen zur Einsparung von Energie und Wasser zu dulden, wenn die Maßnahme keine Härte für den Mieter bedeutet. Der Vermieter hat drei Monate vor dem Beginn der Maßnahme die Art der Modernisierung, den Umfang und Beginn der Modernisierung, die voraussichtliche Dauer der Modernisierung und die zu erwartende Höhe des Modernisierungszuschlages bzw. die Mieterhöhung dem Mieter in Textform mitzuteilen. Der Mieter kann innerhalb von zwei Monaten außerordentlich kündigen.

Wenn die Modernisierungsmaßnahme abgeschlossen ist, kann der Vermieter die jährliche Miete um 11% der auf die Wohnung entfallenden Modernisierungskosten erhöhen.

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